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Viele nicht barrierefreie Wahllokale

01.10.2021

Der Deutsche Behindertenrat weist darauf hin, dass die Bundestagswahl uns erneut vor Augen geführt habe, dass gleiche Rechte nach wie vor nicht für alle gelten. Vielerorts gab es, so das Gremium, Berichte über Barrieren, die Menschen mit Behinderungen den Zugang zur Wahl und damit das Ausüben ihres Grundrechts erschwerten.

Viele nicht barrierefreie Wahllokale

"In Berlin zum Beispiel waren 17,7 Prozent der Wahllokale nicht barrierefrei, in Hannover waren es rund 20 Prozent, in Sachsen-Anhalt sogar über 39 Prozent. Entsprechende Empörung wurde in den sozialen Medien laut – etwa auf Twitter über die Entscheidung in Nordrhein-Westfalen, Wahlkabinen für Maskenverweigerer*innen vor den Gebäuden aufzustellen (nicht aber für Menschen mit Behinderungen) oder die Reaktion des Bundeswahlleiters auf einen Hinweis zur fehlenden Barrierefreiheit.
Ereignisse und Umstände wie diese zeigen, dass Deutschland den Abbau von Barrieren dringend offensiver vorantreiben und analoge wie digitale Barrierefreiheit umfassend rechtlich festschreiben muss. Ein wichtiger Schritt hierfür ist die Rechtsverordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, die Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales derzeit zusammen erarbeiten. In insgesamt sieben Treffen wird die Arbeitsgruppe sowohl den Begriff der Barrierefreiheit als auch die Anforderungen an barrierefreie Produkte und Dienstleistungen genauer definieren. Ziel muss es sein, den gesamten Gestaltungsspielraum des "European Accessibility Act" zu nutzen und volle Teilhabe zu ermöglichen."
Auch der BDH wird sich dafür einsetzen, die Barrierefreiheit und den Diskriminierungsschutz in der kommenden Legislaturperiode weiter voranzubringen. 




Über den BDH Bundesverband Rehabilitation

Der BDH, der große deutsche Sozialverband und Klinikträger, ist führend auf dem Gebiet der Rehabilitation von neurologischen Patienten. Der BDH bietet soziale und sozialrechtliche Beratung und professionelle Vertretung vor Behörden und den Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit sowie ehrenamtliche soziale Betreuung an.

Der BDH hat in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg auf dem Gebiet der neurologischen Rehabilitation Pionierarbeit geleistet und Einrichtungen gegründet, die bis heute Maßstäbe setzen und von allen gesetzlichen und privaten Krankenkassen, den Berufsgenossenschaften, Rentenversicherungen und Versorgungsämtern sowie der Bundesanstalt für Arbeit in Anspruch genommen werden. In der Trägerschaft des BDH befinden sich heute fünf über ganz Deutschland verteilte neurologische Kliniken in Braunfels (Hessen), Elzach (Baden-Württemberg), Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern), Hessisch  Oldendorf (Niedersachsen) und Vallendar (Rheinland-Pfalz) . Dazu kommen die BDH-Klinik Waldkirch für Chirurgie und Innere Medizin, das Rehabilitationszentrum für Jugendliche in Vallendar und das BDH-Therapiezentrum Ortenau mit Standorten in Offenburg und Gengenbach. 

Die stationäre neurologische Rehabilitation in den BDH-Kliniken nimmt einen wichtigen Stellenwert innerhalb des Leistungsangebotes des BDH ein, um Menschen nach einem Unfall oder sonstiger neurologischer und geriatrischer Krankheit Unterstützung auf dem Weg zurück ins Leben zu bieten.

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