Neuer Schwung für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

v. l. n. r.: Anja Saft (Gebärdendolmetscherin), Jürgen Dusel (Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen)

Gastgeber der Konferenz „Neuer Schwung für die UN-BRK in Deutschland: Wie weiter nach der zweiten Staatenprüfung?“ waren Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Dr. Britta Schlegel und Dr. Leander Palleit, die zusammen die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte leiten. Im August 2023 erfolgte die zweite Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Inzwischen liegen die Empfehlungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen von Behinderungen aus Genf vor. Eingeladen waren Politikerinnen und Politiker, Vertreterinnen und Vertreter aus Verwaltung und Justiz sowie Expertinnen und Experten in eigener Sache und aus Organisationen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen. In acht Foren wurden wichtige Punkte zu den Themenbereichen Barrierefreiheit, Bildung, Gewaltschutz, Betreuungsrecht, Arbeit, Wohnen, Partizipation und Verhinderung von Zwang zusammengetragen. Die Positionen des BDH brachte Susanne Pirner, BDH-Geschäftsstelle Berlin, in den Gesprächsrunden ein.

Seit Deutschland die UN-BRK im Jahre 2009 ratifiziert hat ist viel Zeit ins Land gegangen. Umso höher ist die Dringlichkeit, den Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, Chancengleichheit in der Bildung und in der Arbeitswelt herzustellen und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Platz in einer barrierefreien Gesellschaft zu geben.

Die Dokumentation der Ergebnisse aus den acht Foren wird ab Ende März hier zu finden sein.