Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf dem Prüfstand

v.l.n.r.: Ninia laGrande (Moderation), Prof. Dr. Sigrid Arnade (Weibernetz), Antje Welke (Bundesvereinigung Lebenshilfe), Veronika Hilber (Christoffel Blindenmission), Anieke Fimmen (SoVD)

Eine Delegation der Zivilgesellschaft war Ende August 2023 in Genf bei der Staatenprüfung durch die Vereinten Nationen vor Ort. In einer Talkrunde gaben vier Teilnehmerinnen Einblick und sprachen über die Herausforderungen, die es nun zu bewältigen gilt. Im Anschluss referierte Prof. Dr. Theresia Degener, Menschenrechtlerin und Ex-Vorsitzende des UN-Fachausschusses, über ihre Einschätzung zu den knapp 80 Handlungsempfehlungen. In einer Podiumsrunde entwickelte die Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrates, Prof. Dr. Sigrid Arnade, Weibernetz, zusammen mit Frauke Kane aus dem Büro des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten aus den Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Justiz, für Gesundheit und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lösungsansätze, um die Inklusion in Deutschland voranzutreiben. Der DBR fordert, dass Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen müsse und nicht einfach die UN-BRK umgehen könne.

Am Ende der Veranstaltung wurde der Staffelstab für den Vorsitz 2024 im DBR übergeben und die neue Vorsitzende Verena Bentele, Sozialverband VdK, sprach über die Aufgaben, die im nächsten Jahr angepackt werden. Schwerpunkte werden sein: Barrierefreiheit in allen Bereichen durchzusetzen und auch private Anbieter zu verpflichten – das Bundesgesundheitsministerium bei der Entwicklung des Aktionsplans „inklusives Gesundheitswesen“ zu unterstützen – eine inklusive Arbeitswelt zu schaffen.

Susanne Pirner informierte sich für den BDH über den Stand der Dinge und nutzte die Veranstaltung, um sich mit den Netzwerkpartnern auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen.

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