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Jede Stimme zählt

05. Mai 2024

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai ruft der BDH zur Wahl auf: Wir brauchen ein inklusives, demokratisches und soziales Europa.

„Selbstbestimmt leben ohne Barrieren“, so lautet das Motto des diesjährigen Protesttags. Und wie könnte man das besser umsetzen als mit seiner Stimme bei der Europawahl im Juni 2024?

Das Europäische Parlament ist ein wichtiger und wirkungsvoller Hebel für mehr Inklusion in Deutschland und Europa. Es kann darauf hinwirken, dass neue EU-Richtlinien die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, Maßnahmen für mehr Teilhabe zu ergreifen und kontrollieren, ob Entwürfe der EU-Kommission die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung ausreichend berücksichtigen.

Aktuell sind allerdings vor allem rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien, die Inklusion als „Ideologieprojekt“ diffamieren, die Menschen ausgrenzen, welche nicht in ihr völkisch-nationalistisches Weltbild passen, die Demokratie und ein starkes solidarisches Europa ablehnen, auf dem Vormarsch. Bei der diesjährigen Wahl werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt. Je mehr Wählerinnen und Wähler einer Partei ihre Stimme geben, desto mehr Europaabgeordnete werden ins Europäische Parlament geschickt. Es liegt jetzt in unserer Hand, Abgeordnete ins Europaparlament zu wählen, die sich für eine inklusive, demokratische Gesellschaft einsetzen. Wir alle tragen Verantwortung für Erhalt der Demokratie. Erheben wir unsere Stimme für eine barrierefreie Zukunft!

  • Der Deutsche Behindertenrat (DBR), bei dem auch der BDH Mitglied ist, veröffentlichte eine entsprechende Pressemitteilung.
  • Die Aktion Mensch hat wichtige Informationen zur Bedeutung des Europaparlaments für Inklusion zusammengetragen und die Parteien zu ihrer Haltung zum Thema Inklusion befragt. Auch Infos zum barrierefreien Wählen mit Behinderung gibt es dort.
  • Informationen zur Europawahl 2024 in Leichter Sprache gibt es im Heft Europa wählt der Bundeszentrale für politische Bildung.