Menschenrechte Jetzt!
16. August 2023
Unter dem Titel „Menschenrechte Jetzt!“ veröffentlichte ein Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen gestern seinen Parallelbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention.
Gemeinsam mit dem Bericht der Bundesregierung bildet er die Grundlage, auf der Ende August 2023 der zuständige UN-Fachausschuss in Genf Deutschland zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention prüfen wird.
Insgesamt 37 Organisationen, darunter der BDH Bundesverband Rehabilitation, unterstützen den Bericht, dessen Erstellung vom Deutschen Behindertenrat (DBR) koordiniert wurde.
In 32 Artikeln erfolgt eine kritische Bestandsaufnahme der in der UN-Behindertenrechtskonvention definierten Rechte. Nach wie vor werden Gesetze verabschiedet, die im Widerspruch zur UN-Behindertenrechtskonvention stehen. Insbesondere beim Kernthema des BDH wird festgestellt, dass der Zugang zu Gesundheitsleistungen und einer Gesundheitsversorgung sowie zur Rehabilitation nach wie vor nicht flächendeckend und in allen Bereichen barrierefrei zugänglich ist. Im Gegenteil verwehren barrierefreie Rehabilitationseinrichtungen inzwischen häufiger die Aufnahme von Menschen mit Behinderungen.
Der Parallelbericht zum Nachlesen.