Rollende Demo für Barrierefreiheit in Berlin
11. September 2024
Unter dem Motto „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ fand gestern eine Kundgebung mit rollender Demo in Berlin statt.
Ein breites Bündnis von Organisationen, darunter auch der BDH, fordert die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf, ihre Versprechen einzuhalten und unverzüglich Gesetzentwürfe zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vorzulegen. Dazu machten sich die Teilnehmenden mit einer 5 Meter großen Freiheitsstatue im Rollstuhl auf den Weg zu den zuständigen Ministerien. 200 Teilnehmenden waren gekommen, um ihren Unmut auszudrücken und endlich klare Regelungen zur Barrierefreiheit und Nichtdiskriminierung einzufordern. Am Abend fand dann auch der Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, statt, der Bundeskanzler Olaf Scholz als Gast begrüßte.
Barrierefreiheit ist im Alltag für viele Millionen Menschen unverzichtbar: für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen, für ältere Menschen, für zeitweise mobilitätsbeeinträchtigte Menschen oder auch für Eltern mit Kinderwagen. Denn alle Menschen müssen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, zum Beispiel den Bus, ein Kino, ein Restaurant, ein Hotel, eine Arztpraxis oder eine Webseite zu nutzen. Die Bundesregierung muss daher Gesetze ändern, damit sie ihr Versprechen halten kann und alle, auch private Anbieter*innen von Gütern und Dienstleistungen, zur Barrierefreiheit verpflichtet werden.